Satzung des Diakonievereins Pöhl e. V.


§ 1 Name
(1) Der Verein führt den Namen „Diakonieverein Pöhl“. Er hat seinen Sitz in Jocketa/Vogtland und soll in das Vereinsregister des Landkreises Plauen/V. eingetragen werden. Nach der Eintragung lautetet der Name des Vereins „Diakonieverein Pöhl e. V.“
(2) Der Verein wirkt in den Kommunen Jocketa, Jößnitz, Syrau, Kauschwitz, Fröbersgrün, Steinsdorf, Ruppertsgrün, Herlasgrün, Helmsgrün und Möschwitz. Sein Wirkungsfeld kann erweitert werden.

§ 2 Zweck
(1) „Der Diakonieverein Pöhl e. V.“ steht auf dem Boden des evangelisch-lutherischen Bekenntnisses. Er gehört dem diakonischen Werk der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsen an und ist damit dem Diakonischen Werk in Deutschland angeschlossen. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke, insbesondere durch Beratung, Vermittlung von Hilfen und Pflege von alten, kranken und behinderten Menschen. Nach Maßgabe der Bedürfnisse können auch andere diakonische Aufgaben übernommen werden. Er tut es im Sinne des Abschnittes „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung vom 16.03.1976.
(2) Bei der Frage, welche Personen zu pflegen sind, soll die Dringlichkeit entscheiden. Die Pflege wird ohne Unterschied der Konfession oder Religion gewährt.
(3) Die Mitgliederversammlung kann andere Aufgaben als die Absatz 1 aufgeführten beschließen, soweit es sich hierbei um steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der Abgabenordnung handelt.

§ 3 Vermögensverwaltung
(1) Der Verein finanziert sich durch die Abrechnungen mit den Krankenkassen, den Mitgliedsbeiträge, den Fördermitteln der öffentlichen Hand sowie durch Spenden und Zuwendungen von Sponsoren.
(2) Etwaige Gewinne dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
(3) Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei der Auflösung oder Aufhebung des Vereins nicht mehr als ihre etwa eingezahlten Kapitalanteile oder den gemeinen Wert etwa geleisteter Sacheinlagen zurück.
(4) Es darf keine Person durch Verwaltungsaufgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.

§ 4 Geschäftsjahr
Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr

§ 5 Mitgliedschaft
Mitglieder können alle natürlichen und juristischen Personen werden, die die Satzung des Vereins anerkennen und bereit sind, den von der Mitgliederversammlung festgesetzten Mindestjahresbeitrag zu leisten. In begründeten Einzelfällen kann der Mitgliederbeitrag ermäßigt werden.

§ 6 Aufnahme
Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Gründe für die Ablehnung des  
Aufnahmegesuchs werden nicht angegeben.

§ 7 Verlust der Mitgliedschaft
(1) Die Mitgliedschaft erlischt:
          a) durch Austritt
          b) durch Streichung aus der Mitgliederliste
(2) Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung an den Vorstand. Er tritt sofort in Wirkung. Die Streichung aus der Mitliederliste wird vom Vorstand verfügt, wenn Mitglieder ihren Verpflichtungen gegenüber dem Verein nicht nachkommen oder wenn das Ansehen des Vereins durch ihr Verbleiben in der Mitgliedschaft geschädigt wird.
(3) Beim Erlöschen der Mitgliedschaft erlöschen gleichfalls alle Ansprüche an das Vermögen des Vereins.

§ 8 Pflichten der Mitglieder
Die Mitglieder sind verpflichtet, einen Mindestjahresbeitrag zu leisten, der von der Mitgliederversammlung jährlich festgesetzt wird. Sie sind außerdem gehalten, die
Belange des Vereins nach Kräften zu fördern und für seine Ziele einzutreten.

§ 9 Rechte der Mitglieder
Die Mitglieder haben Antrags-, Beratungs- und Stimmrecht.

§ 10 Geschäftsführung
Die Geschäftsführung des Vereins und seiner Einrichtungen wird im Rahmen der Beschlüsse der Vereinsorgane durch den Vorstand wahrgenommen. Die Befugnisse des Vorstandes werden durch eine Übertragung der Geschäftsführung nicht eingeschränkt.

§ 11 Mitgliederversammlung
(1) Die Mitgliederversammlung ist vom 1. Vorsitzenden unter Bekanntgabe der Tagesordnung jährlich zu Beginn des Geschäftsjahres als ordentliche und dann als außerordentliche zu berufen, wenn die Belange des Vereins es erfordern, oder wenn die Einberufung von mindestens 1/5 der Vereinsmitglieder oder maximal 50 Vereinsmitgliedern unter Angabe des Grundes schriftlich beantragt wird.
(2) Zum Geschäftsbereich der Mitgliederversammlung gehören:
          1. die Entgegennahme des Jahresberichts,
          2. die Entgegennahme des Kassenberichts und die Entlastungserteilung
               nach Anhörung des Rechnungsprüfers,
          3. die Wahlen der Vorstands- und Ausschussmitglieder sowie des Rechnungsprüfers,
          4. die Beratung ordnungsgemäß gestellter Anträge,
          5. die Änderung der Satzung,
          6. die Auflösung des Vereins.
(3) Anträge an die Mitgliederversammlung müssen mindestens 5 Tage vorher beim 1. Vorsitzenden schriftlich eingereicht werden. Später gestellte Anträge werden in der Tagesordnung nicht berücksichtigt, ausgenommen solche Anträge, die
          a) die Leitung der Versammlung, falls diese nicht vom 1. Vorsitzenden wahrgenommen wird,
          b) die Einberufung einer außergewöhnlichen Mitgliederversammlung betreffend.
(4) Die Tagesordnung für die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand aufgestellt. Zu der Mitgliederversammlung wird durch schriftliche Benachrichtigung der Vereinsmitglieder unter Angabe der Tagesordnung oder auf ortsübliche Weise eingeladen. Die Einladung soll 8 Tage vor dem Beratungstermin erfolgen.

§ 12 Beschlüsse
(1) Stimmberechtigt sind nur Anwesende, Stimmübertragung findet nicht statt. Die Mitgliederversammlung ist unabhängig von der Anzahl der Anwesenden beschlussfähig. Beschlüsse werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst, bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.
(2) Beschlüsse, durch die die Satzung abgeändert wird, bedürfen einer Mehrheit von 3/4 der erschienen Stimmberechtigten.
(3) Wahlen haben, wenn sie nicht einstimmig durch Zuruf erfolgen, oder wenn nur 1 Mitglied es verlangt, schriftlich zu erfolgen.

§ 13 Vorstand
(1) Der Vorstand des Vereins besteht im Sinne des § 26 BGB aus 3 Mitgliedern, und zwar:
          1. dem 1. Vorsitzenden
          2. dem 1. stellvertretenden Vorsitzenden
          3. dem 2. stellvertretenden Vorsitzenden
(2) Jeder ist allein vertretungsberechtigt. Dem Verein gegenüber sind die Vorstands-mitglieder an die Beschlüsse des Ausschusses und der Mitgliederversammlung gebunden.
(3) Die Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von 2 Jahren gewählt. Bis zur Neuwahl bleibt der alte Vorstand im Amt. Wiederwahl der Vorstandsmitglieder ist zulässig.
(4) Einer der Vorsitzenden soll ein Gemeindepfarrer sein. Außerdem sollten alle angeschlossenen Ortschaften durch paritätische Stellenbesetzung vertreten sein.

§ 14 Ausschuss
(1) Der Ausschuss besteht aus dem Vorstand, dem Schatzmeister, dem Schriftführer und Beigeordneten. Alle angeschlossenen Ortschaften sollten durch eine paritätische Stellenbesetzung vertreten sein. Außerdem gehören dem Ausschuss die Leitungen der im Verein tätigen Einrichtungen mit beratender Stimme an.
(2) Der Schatzmeister kontrolliert die ordnungsgemäße Führung der Kassengeschäfte des Vereins und die Wirtschaftlichkeit der Einrichtungen.
(3) Der Schriftführer oder im Falle von dessen Verhinderung ein vom Vorsitzenden zu bestimmendes Mitglied hat über jede Versammlung des Vorstandes, des Ausschusses und der Mitgliederversammlung eine Niederschrift anzufertigen, die von ihm und von dem Leiter der Versammlung zu unterzeichnen ist.
(4) Die Ausschussmitglieder werden von der Mitgliederversammlung zugleich mit der Wahl der Vorstandsmitglieder auf die Dauer von 2 Jahren gewählt. Nach Ausscheiden eines Mitgliedes erfolgt die Zuwahl durch den Ausschuss. Die Zuwahl bedarf der Bestätigung durch die nächste Mitgliederversammlung.
(5) Sämtliche Ausschussmitglieder müssen zur tätigen Mitarbeit bereit sein.
(6) Der Ausschuss berät und entscheidet über alle Angelegenheiten des Vereins, soweit sie nicht der Mitgliederversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorbehalten sind. Er beschließt auch die Anstellung und Kündigung der im Verein tätigen Mitarbeiter.
(7) Den Vorsitz bei den Ausschusssitzungen führt der 1. Vorsitzende, in seiner Vertretung der 1. stellvertretende Vorsitzende, der 2. stellvertretende Vorsitzende, der Schatzmeister und der Schriftführer in der angegebenen Reihenfolge.

§ 15 Auflösung des Vereins
(1) Über die Auflösung des Vereins kann nur in einer eigens zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung Beschluss gefasst werden. Die Mitgliederversammlung ist nur beschlussfähig, wenn mind. 1/10 aller stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. Die Auflösung kann nur mit 4/5 Mehrheit der Anwesenden beschlossen werden. Sie bedarf der Zustimmung des Evangelisch-Lutherischen Landeskirchenamtes Sachsen.
(2) Kommt ein Auflösungsbeschluss zustande, so kann eine zweite Mitgliederversammlung mit gleicher Tagesordnung einberufen werden. Diese darf frühestens nach Ablauf von 4 Wochen stattfinden und kann mit einfacher Stimmenmehrheit die Auflösung beschließen.
(3) Im Falle der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks, fällt das Vereinsvermögen, soweit es die eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert der geleisteten Sacheinlagen übersteigt, an den Evang.-Luth. Kirchenbezirk Plauen/V. mit der Auflage, es unmittelbar und ausschließlich für mildtätige oder gemeinnützige Zwecke im Sinne der Abgabenordnung vom 16.03.1976 auf dem Gebiet der Armen-, Kranken- und Jugendfürsorge sowie der Kinderpflege zu verwenden.

§ 16
Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind zu Beweiszwecken schriftlich festzuhalten und vom jeweiligen Versammlungsleiter und Protokollanten zu unterzeichnen. Dabei sollten Ort und Zeit der Versammlung sowie das jeweilige Abstimmungsergebnis angegeben werden.


Diese Satzung wurde am 01. Februar 1991 errichtet.